Krieg in der Ukraine, WTF???
Ich kann nichts anderes machen, als ununterbrochen Livestreams anzuschauen. Die russische Artillerie erinnert mich an einen Kriegsfilm und es erschüttert mich zutiefst, was gerade in der Ukraine passiert. Ich habe Europa immer als Metapher des sicheren Hafens, oder, im militärischen Verständnis, als ‚Festung‘ wahrgenommen. Krieg war sehr weit weg, entweder zeitlich oder geographisch. Das hat sich heute geändert. Wobei sich das unterschwellig schon 2014 änderte, als Russland die Halbinsel Krim annektierte und seine territoriale Erweiterung polit-strategisch vorbereit hat. Ich finde es pervers, dass Putin mit seinem guten Autokraten-Freund Xi Jingping bis vor wenigen Tagen die Olympischen Winterspiele in Peking verfolgt hat, in aller Ruhe und wohl wissend, dass die ganze Welt auf ihn schaut. Ein machthungriger Demagoge, dem das Wissen um seinen roten Knopf – hunderttausende bewaffnete Soldaten in den Grenzgebieten – Befriedigung verschafft. Ich frage mich, ob Putin und Xi gemeinsam überlegt haben, wann der beste Tag zum Einmarschieren ist, und ich frage mich, warum Staatsoberhäupter nicht an ihrem Machtmissbrauch ersticken.
Die Ukraine ist das größte Land Europas. Putin weiß ganz genau, dass er nicht nur seinem Nachbarland, sondern einem ganzen Kontinent den Krieg erklärt hat.
Krieg ist so erschütternd, in all seinen Facetten, dass ich dieses Konstrukt kaum greifen kann. Es macht mir Angst, dass Maschinen willkürlich Menschen töten, und es macht mir Angst, dass Massenvernichtungswaffen eine tatsächliche Bedrohung des 21. Jahrhunderts darstellen. Russland ist Atommacht und Putin hat ein Machtproblem. Ich glaube nicht, dass sich jemand, der am laufenden Band das Völkerrecht bricht, an den Atomwaffensperrvertrag halten wird, dessen Ratifizierung die Sowjetunion nach dem 2. Weltkriegt übrigens mit initiiert hat. Im Krieg kann man sich auf nichts verlassen. Vor allem nicht auf die Autokraten, die für seinen Ausbruch verantwortlich sind.
In Europa scheint das Völkerrecht heute vom Recht des Stärkeren abgelöst worden zu sein. Explosionen und Raketenangriffe im ganzen Land, Bodentruppen und Panzer, die Infrastruktur und Grenzposten angreifen, untergraben die UN-Charta. Zurück bleibt Zerstörung und eine wackelnde internationale Ordnung.
Das ist auf so vielen Ebenen problematisch. Das Völkerrecht, ja die komplette Institution ‚Vereinte Nationen‘ verliert an Legitimät, wenn ein Mitglied Krieg als Fortsetzung von Politik versteht. Die Vereinten Nationen wurden von den Siegermächten nach dem zweiten Weltkrieg gegründet, um Frieden in der Welt zu schaffen und zu erhalten. 193 Staaten sind aktuell Mitglied und haben die UN-Charta unterschrieben, die ein generelles Gewaltverbot vorsieht. Ausnahme ist der Fall der Selbstverteidigung, auf den sich die militärisch unterlegene Ukraine nun beruft. Präsident Selensky hat heute Morgen den Krieg ausgerufen, hoffentlich helfen die 5000 deutschen Helme, die Frau Lamprecht der Ukraine hat zukommen lassen.
Die ganze Welt schaut auf Russland und Machtgeier Putin hat endlich die Aufmerksamkeit, die sein Ego braucht, um verdrängen zu können, dass Russland wirtschaftlich rückschrittlich ist, abgehängt vom Westen und jetzt auch von China. Die internationale Ordnung wackelt, und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat jede Menge zu tun. Es scheint extrem ungünstig, dass Russland in diesem Monat den Vorsitz innehat. Russland ist außerdem eins von fünf permanenten Mitgliedern und kann mit seinem Veto sämtliche Entscheidungen blockieren. Der Sicherheitsrat ist das einzige Organ der Vereinten Nationen, dass für die Mitglieder bindende Entscheidungen treffen darf. Russland sitzt hier also am längeren Hebel. Der russische Vertreter weist derweil jede Schuld von sich, beschreibt einfache Militäroperationen und beruft sich auf die Demilitarisierung und Denazifizierung der Ukraine. Ob er weiß, dass wir uns im Jahr 2022, nicht im Jahr 1945 befinden? Inmitten dieses Unfuges stellt er die Ukraine als historisch russisches Gebiet dar und erkennt dem Staat die Souveränität ab. Damit bricht er Völkerrecht. Es verstößt nämlich gegen jenes, sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einzumischen. Dem Kreml ist das egal. Er hat vor wenigen Tagen auch nicht davor zurückgeschreckt, die Separatistenrepubliken im Donbass, Donezk und Luhansk, als selbsternannte Volksrepubliken anzuerkennen. Auch das ein völkerrechtlicher Verstoß gegen das Interventionsverbot.
Die kürzeste Entfernung zwischen Deutschland und der Ukraine beträgt 1547,90 Kilometer Luftlinie. Das ist relativ viel, und relativ wenig. Nicht nur aus diesem Grund betrifft der Krieg uns alle. Polen ist deutsches Nachbarland, Polen bereitet sich auf Verletzte aus der Ukraine vor. Belarus beschießt die Ukraine, Putin hat Atomwaffen. Krieg wird nicht im Konjunktiv geführt, trotzdem sollten wir uns alle bewusst machen, was dieses abstrakte Konstrukt in seinem ganzen Ausmaß für Europa, ja die gesamte globale Weltordnung bedeuten kann. Ich denke hier nicht nur an drastische wirtschaftliche Folgen für den Einzelverbraucher, sondern an Stabilität und Sicherheit, die im Osten bröckelt und sich wie schmelzendes Eis durch ganz Europa ziehen kann. Ich denke an all die Menschen, die in der Ukraine leben, so wie wir in Deutschland leben, weil sie dort eben geboren wurden und es in der Natur des Menschen liegt, dort zu bleiben, wo die Wurzeln sind. Ich denke an die vielen Menschen, die vertrieben werden. Krieg tötet nicht nur, Krieg zerstört Existenzen.
Ich bin so traurig, wenn ich daran denke und ich bin so wütend und hilflos, weil ich nicht verstehe, warum manche Menschen Frieden nicht aushalten können. Gleichzeitig frage ich mich, wie weit Putin seine Allmachtfantasien treiben und ob er seine Menschlichkeit beim Bärenjagen komplett gegen Größenwahn getauscht hat. Nach der Corona-Krise und dem jahrelangen Syrienkrieg, der Rückkehr der Taliban in Afghanistan und der Klimakrise erscheint mir dieser Krieg viel zu groß und viel zu schwer für eine Welt, die auch mit einem friedlichen Russland schon genug Sorgen hat.
Wir können Laptops und Fernseher ausschalten, wenn wir wollen. In der Ukraine klingt die russische Artillerie wie Sturm Zeynep, nur mit Waffen und ein bisschen viel schlimmer. Auch wenn wir uns ohnmächtig fühlen, dürfen wir nicht aufhören hinzuschauen und unseren Unmut kundzutun – im Fall des Friedens wollen wir schließlich auch immer Europäer:innen sein.
Foto: unsplash